Landtag Baden-Württemberg ermöglicht Dienstfahrrad für Beamte

Vier Fragen und Antworten

Arbeitgeber im Sonnenuntergang

Das Dienstfahrrad wird Gesetz – der Landtag Baden-Württembergs hat heute die gesetzliche Grundlage für das Leasing von Dienstfahrrädern für Beamte des Landes geschaffen. Das erste Gesetz fürs Dienstfahrrad. Wir sind dann mal feiern! Aber was ist da genau passiert? Und was bedeutet das für mich als Beamter? Vier Fragen & vier Antworten bekommt ihr hier:

contact_support

Was ist passiert?

question_answer

Die Landesregierung Baden-Württembergs hat bereits vor einigen Monaten angekündigtihren Beamten den Zugang zu einem Dienstfahrrad ermöglichen zu wollen. Der Landtag hat heute die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen: mit der Änderung des Landesbesoldungsgesetzes wird die dem Dienstfahrrad-Leasing zugrunde liegende Entgeltumwandlung auch für Beamte im Ländle ermöglicht.

contact_support

Landesbesoldung … Was?

question_answer

Die Vergütung der Beamten in Deutschland wird über Besoldungsgesetze geregelt. Im föderalen Deutschland haben sowohl Bund, Länder als auch Kommunen eigene Beamte. Somit gibt es 17 Besoldungsgesetze – eines für die Beamten des Bund und 16 für die Beamte der einzelnen Bundesländer. Bislang war in allen Ländern die Entgeltumwandlung nur für Altersvorsorge möglich – ebenso wie in den meisten Tarifverträgen. In Baden-Württemberg dürfen Beamte ihr Gehalt jetzt auch für „vom Dienstherren geleaste Dienstfahrräder, die den Beamten und Richtern auch zur privaten Nutzung überlassen werden“ umwandeln. Weitere Informationen zur Entgeltumwandlung gibt es in unseren FAQ.

contact_support

Was bedeutet das für das Dienstfahrrad?

question_answer

„Ich rufe auf Drucksache 16/2144, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“, so hieß es heute im Landtag in Stuttgart. Dahinter verbirgt sich das erste Gesetz in Deutschland, das für das Dienstfahrrad geändert wurde. Ein echter Meilenstein für das Dienstfahrrad und nachhaltige Mobilität! Gleichzeitig auch höchste Zeit – gerade für Städte wie Stuttgart, die unter der Verkehrsbelastung ächzen. Wir setzen uns dafür ein, dass ähnliche Regelungen bundesweit getroffen werden. Denn Radfahren ist Mobilität, Gesundheitsprogramm, Klimaschutz und Spaß in einem.

contact_support

Kann ich als Beamter jetzt mein Fahrrad bestellen?

question_answer

Nein. Mit der Gesetzesänderung wurde nur die rechtliche Grundlage für das Leasing von Dienstfahrrädern geschaffen. Die konkrete Umsetzung muss jetzt von der Landesregierung noch geplant werden. Weitere Informationen dazu findest du hier.

mail Ich will regelmässig Neuigkeiten erhalten
euro_symbol Rechner
room Händler
help FAQs
info Kontakt