Land Baden-Württemberg führt Dienstradangebot für Beamte und Richter ein

Baden-Württemberg führt im Jahr 2020 für einen Teil der Landesbeschäftigten ein Dienstradangebot ein. Hierfür hat das Land JobRad als Dienstleister beauftragt. Ziel ist, das „JobBike BW“ zum Sommer 2020 bereitzustellen. „Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg Fahrräder und Pedelecs weiter als  Alltagsverkehrsmittel voranzubringen – das JobBike BW ist gelebte Verkehrswende, Klimaschutz und Gesundheitsförderung in Einem“, erklärt JobRad-Gründer und -Geschäftsführer Ulrich Prediger in einer aktuellen Meldung des Landesverkehrsministeriums.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum JobBike BW

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Warum bietet das Land seinen Beschäftigten Diensträder an?

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„Radfahren ist gut für Umwelt, Klima und die körperliche Fitness.“, heißt es in der Meldung des Landesverkehrsministeriums. Aus diesen Gründen möchte die Landesregierung die Nutzung von Fahrrad und Pedelec für die Bediensteten der Landesverwaltung attraktiver machen. Verkehrsminister Winfried Hermann weiter: „Jede Fahrt mit dem Rad oder Pedelec bedeutet Mobilität mit null CO2-Emissionen. Wer Rad fährt, erfährt nachhaltige Mobilität und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb freue ich mich, dass wir für die 170.000 Landesbeamtinnen und -beamten einen Anreiz setzen, mehr Fahrten mit dem Rad zurückzulegen, auf dem Weg in den Dienst und privat.“

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An wen richtet sich das Dienstradangebot des Landes Baden-Württemberg?

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Das Angebot richtet sich an die rund 170.000 Beamtinnen und -beamte sowie Richterinnen und Richter des Landes. Diese können im Rahmen einer Entgeltumwandlung ihres Bruttogehalts ein Fahrrad oder Pedelec zu attraktiven Konditionen über den Arbeitgeber beziehen.

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Ab wann können Landesbeamte und Richter das JobBike BW nutzen?

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JobRad und die Landesverwaltung arbeiten aktuell an einem Umsetzungskonzept zur Einführung des JobBike BW. Ziel ist, das Angebot zum Sommer 2020 bereitzustellen. Bedienstete des Landes werden rechtzeitig zum Start des JobBike BW informiert.

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Was sind die genauen Konditionen für das JobBike BW?

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Die Landesbeamtinnen und Landesbeamte sowie Richterinnen und Richter können im Rahmen einer Entgeltumwandlung ihres Bruttogehalts ein Fahrrad oder Pedelec zu attraktiven Konditionen beziehen. Die genauen Konditionen sowie das genaue Antragsverfahren teilt das Land seinen Beschäftigten rechtzeitig vor dem Start des Angebots mit.

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Warum gibt es das JobBike BW nicht für Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst? 

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Die Möglichkeit der Entgeltumwandlung ergibt sich aus den Bestimmungen des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und ist vorerst nur für die Landesbeamtinnen und –beamten sowie Richterinnen und Richter möglich. Für Tarifbeschäftigte ist eine Entgeltumwandlung in den Tarifverträgen bislang nicht vorgesehen.

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Auf welcher Rechtsgrundlage bietet das Land Baden-Württemberg seinen Beschäftigten Diensträder an?

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Die Voraussetzung für eine Gehaltsumwandlung zum Zwecke des Radleasings hat der Baden-Württembergische Landtag im Juli 2017 mit der Novellierung des Landesbesoldungsgesetzes geschaffen.

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Können Beamte und Richter in anderen Bundesländern ebenfalls Diensträder beziehen?

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Baden-Württemberg ist das erste Bundesland, das seinen Bediensteten Radleasing anbietet und damit ein Vorreiter in Sachen behördliches Mobilitätsmanagement. Weitere Bundesländer wie z. B. das Land Hamburg diskutieren aktuell über Gesetzesanpassungen, die die rechtliche Voraussetzung für Dienstradangebote der Länder schaffen sollen. JobRad begrüßt dies und würde sich darüber freuen, gemeinsam mit diesen Bundesländern noch mehr Menschen aufs Dienstrad zu bringen.

„Wer Rad fährt, erfährt nachhaltige Mobilität und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb freue ich mich, dass wir für die 170.000 Landesbeamtinnen und -beamten einen Anreiz setzen, mehr Fahrten mit dem Rad zurückzulegen, auf dem Weg in den Dienst und privat.“

Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württemberg (Bild: Ministerium für Verkehr BW, Daniel Mühlebach)

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